5. September 2023

Neues aus der FDP Unterfranken

September 2023

Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

nur noch wenige Wochen bis zum Wahltag zum 08. Oktober. Mittlerweile können Sie im gesamten Bezirk die Plakate unserer Kandidatinnen und Kandidaten sehen und diese auch an ihren Infoständen antreffen. Mit dem Sommerfest der ostunterfränkischen Kreisverbände mit Marie Agnes Strack-Zimmermann, MdB und Martin Hagen, MdL auf Schloss Irmelshausen fand am vergangenen Wochenende bereits ein erfolgreiches Wahlkampfhighlight statt. Ganz besonders freuen wir uns noch auf den Besuch unseres Bundesvorsitzenden, Finanzminister Christian Lindner, MdB am 19. September in Würzburg. Schauen Sie gerne vorbei. 

Ob Kundgebung oder Infostand: Eine Übersicht über unsere Wahlkampftermine gibt es auf unserer Homepage. Hier finden Sie auch umfangreiche Informationen zu allen Kandidierenden und unseren Wahlprogrammen. 

Lassen Sie uns in den verbleibenden Tagen bis zum Wahltag noch einmal volle Kraft für unsere FDP und unsere Kandidatinnen und Kandidaten geben.

Liberale Grüße

Karsten Klein und Julia Bretz

Inhalt

  1. Termine
  2. Wahlkampfupdate: Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
  3. Bericht aus dem Bundestag: Prof. Dr. Andrew Ullmannn, MdB
  4. Neues von den Jungen Liberalen
  5. Impressionen
     

1. Termine

Weitere Wahlkampftermine, insbesondere die Informationsstände der Kreisverbände, finden Sie auf: https://www.fdp-unterfranken.de/wahl/veranstaltungen/

2. Wahlkampfupdate von unserem Spitzenkandidaten Helmut Kaltenhauser, MdL

Die Aiwanger-Flugblatt-Affäre kann zu einem game changer in der Landtagswahl werden. Dabei ist es schwierig, eine Bewertung abzugeben, denn schon beim Schreiben dieser Zeilen kann sich wieder ein neuer Aspekt ergeben. Klar ist jedenfalls, dass es sich nicht mehr zu einer SZ-Affäre reduzieren wird. Dabei müssen wir als FDP aufpassen, dass wir uns nicht den Wahlkampf-Schmutz-Werfern anschließen, sondern auf eine faktenbasierte Aufklärung einerseits und eine verfassungsgemäße Rolle des Landtags andererseits achten; Martin Hagen macht dies bisher hervorragend.

Für unseren Wahlkampf vor Ort bin ich neugierig, wie sich das auf die Gespräche mit den Bürgern auswirkt. Bisher war die Bundespolitik dominierend; ob das Thema Aiwanger das etwas in den Hintergrund drängen kann? Die nächste Umfrage wird jedenfalls spannend. Aber wir müssen auch das unsere dazu tun (und das geschieht auch): Präsenz zeigen, auf sachlicher Basis argumentieren und darauf verweisen, dass wir die bessere Alternative wären, um Bayern in die Zukunft zu führen. Mir jedenfalls gibt das nochmal einen besonderen Motivationsschub. Wenn terminlich möglich, unterstütze ich auch gerne bei einzelnen Aktionen in Unterfranken!

(Impressionen einiger Kandidatinnen und Kandidaten beim Plakatieren)

3. Bericht aus dem Bundestag: Prof. Dr. Andrew Ullmann, MdB

Liebe Freundinnen und Freunde,

die parlamentarische Sommerpause liegt hinter uns. Gerade in der Gesundheitspolitik haben wir keine lange Pause gemacht, sondern eher mal durchgeschnauft.

Das Großprojekt Krankenhausreform wird uns im bayerischen Wahlkampf in den nächsten Wochen weiter begleiten. Mittlerweile ist es mir wirklich schon peinlich, wie die bayerische Regierung und allen voran Klaus Holetschek die Reform torpedieren und gleichzeitig die Bevölkerung mit minimalen Investitionssummen blenden. Es wird auch in Bayern keine gute Krankenhausversorgung geben, wenn wir nicht Transparenz schaffen und eine qualitative Konzentration vollziehen. Jede Millionensumme, die jetzt in ein überkommenes System gepumpt wird, ist rausgeschmissenes Geld der Steuer- und Beitragszahler. Das haben die Länder bis auf Bayern eingesehen. Das müssen wir jetzt im Wahlkampf auch weiter deutlich benennen. 

Wir werden uns nun auch auf das vorbereiten, was Karl Lauterbach angekündigt hat und vor allem auch auf das, was er nicht angekündigt hat. Denn wie arg der finanzielle Schuh drückt, das haben wir mit der Ankündigung gesehen, den Pflegevorsorgefonds stillzulegen. Das ist ein Wunschtraum für Grüne und SPD. Beide wollen ihn am liebsten auflösen und dann die Vollkaskoeinheitsversicherung einführen. Dabei erkennen sie die Realität schlichtweg nicht an. Das Bismarck’sche Sozialsystem der Umlagefinanzierung in Anbetracht des demographischen Wandels hat als Einzellösung ausgedient. Die Zukunft gegen die Gegenwart einzutauschen, ist deshalb nicht fair. Das weiß der Gesundheitsminister auch. Ich gehe davon aus, dass er einen anderen Weg finden wird, der sich nicht ausdrücklich gegen die kommenden Generationen wendet. Wir können nicht den einzig nachhaltigen Aspekt der Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung über Bord werfen. Nicht mal zeitweise. Nur umgekehrt wird ein Schuh daraus:  diese Säule der sozialen Pflegeversicherung muss nachhaltiger ausgebaut werden.

Es kann also nicht sein, dass wir Geld einsparen, das uns in Jahren doppelt oder noch mehr fehlen wird. Und am besten nutzen wir das eingesparte Geld noch dazu, um Schaufensterprojekte zu finanzieren, die keinen nachweislichen Nutzen haben, aber offenbar als ministerielle Primärideen unbedingt in die Realität transferiert werden müssen. Damit meine ich natürlich die Gesundheitskioske und auch den unausgegorenen Hitzeplan. Dieser ist zwar wichtig und muss gerade auch in den Kommunen und Ländern durch- und umgesetzt werden. Aber er ist eben kein primäres Bundesthema, zumal hier die Verantwortlichkeit gar nicht liegt. 

Sie sehen also: Es gibt nun in den nächsten Monaten weiterhin viel zu tun. Wir möchten mehr in die Zukunft gestalten und weniger abwehren. Ich hoffe, dass uns allen die Sommer- und Ferienpause gutgetan hat, um etwas durchzuatmen und nun mit ganzer Kraft vor allem hier bei uns in Bayern die Aufgabe entschlossen anzugehen unsere vielen bayerischen liberalen Stimmen zu bündeln und uns mit einem guten Ergebnis am 8. Oktober zu belohnen. 

Beste Grüße mit einem bayerischen Servus

Euer Andrew

4. Neues von den Jungen Liberalen

Im Anschluss an das Sommerfest der ostunterfränkischen FDP Kreisverbände in Irmelshausen fand das Sommerfest der Jungen Liberalen Unterfranken statt. 

Nun befinden sich unsere JuLis mitten in ihrer Bezirkstour durch alle Stimmkreise Unterfrankens. Der Startschuss fiel am Montag, 04. September, im Landkreis Aschaffenburg. Weiter geht es am Dienstag in die Stimmkreise Rhön-Grabfeld/Haßberge und Bad Kissingen. Am Mittwoch kommt die Tour in Würzburg an. Die JuLis sind dann in Stadt und Landkreis unterwegs, bevor es am Donnerstag weiter in den Landkreies Main-Spessart geht. Der Abschluss findet am Freitag, 08. September, in Kitzingen und Schweinfurt statt.

(Gruppenfoto der JuLis auf ihrem Sommerfest)

5. Impressionen

Aktuelle Impressionen aus dem Wahlkampf finden Sie auf unseren Social Media Kanälen – bei Instagram und Facebook.

(Sommerfest der ostunterfränkischen FDP Kreisverbände mit Marie Agnes Strack-Zimmermann, MdB und Martin Hagen, MdL auf Schloss Irmelshausen)

(FDP-Stand auf dem Aschaffenburger Stadtfest)

(Wahlkampfauftakt der FDP Würzburg-Stadt mit Marie Agnes Strack-Zimmermann, MdB)

(Abendveranstaltung der FDP Aschaffenburg-Land mit Helmut Markwort, MdL)

(Besuch der FDP Bad Kissingen bei Franken Brunnen)

(Handwerkerstammtisch der FDP Miltenberg auch der Michaelismesse in Miltenberg)

(Frühschoppen der FDP Aschaffenburg-Stadt auf der Gickelskerb)


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